Liebe Bürgerinnen und Bürger von Insheim,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Baumstark
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
auf das Zahlenwerk sind wir heute Abend detailliert eingegangen und deshalb möchte ich dazu nichts mehr sagen.
Ich möchte gerne einige Anmerkungen zu den wichtigsten Investitionen im Jahr 2023 machen.
Wir begrüßen die Weiterführung des Straßenausbauprogramms nach dem vorgesehenen Zeitplan und wir sind froh, dass der Neubau unserer Kita immer konkretere Formen annimmt. Dieses Projekt wird uns in den nächsten Jahren in unserem Haushalt sehr einschränken und die pro Kopf Verschuldung in Insheim auf hohem Niveau halten. Deshalb sollten wir sehr genau überlegen welche Investitionen getätigt werden können.
Es sollte aber nicht am „falschen Ende“ gespart werden, wie zum Beispiel an der Ausstattung unserer Gemeinschaftsräume. Hier möchte ich die Spülmaschine im Bürgerhaus anführen oder die Ausstattung unserer Gemeindearbeiter.
Denn alles was durch einen höheren Personalaufwand ausgeglichen werden muss, ist teurer als ein defektes Gerät oder Werkzeug zu ersetzen.
Erfreulich ist für uns die Neuregelung des Landesfinanzausgleichs, die uns eine überraschend hohe Schlüsselzuweisung B, aufgrund der Trägerschaft der Grund- schule, beschert. Aus diesem Grunde sollten wir einen nicht unbedeutenden Anteil der Schlüsselzuweisung auch für die Schule verwenden. Wir fordern eine Bestands- aufnahme des baulichen, energetischen und sicherheitstechnischen Standes unse- res Schulgebäudes, um dann gezielt in den nächsten Jahren Investitionen vorneh- men zu können.
Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich bei allen Mitgliedern des Gemeinde- rats sowie der gesamten Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Kost
für die SPD Fraktion Insheim